Die Europäische Union und der Umweltschutz

Die Gründungsverträge der EU 1958 (Römische Verträge) sahen keine Zuständigkeit  für solche Probleme in der Gemeinschaft vor. Erst nachdem 1968 und 1971 Publikationen von Rachel Carson und Dennis Meadows veröffentlich wurden, stieg das Interesse an Umweltpolitik und Naturschutz in der weltweiten Politik. Im Juni 1972 fand die erste Umweltkonferenz der Vereinten Nationen in Stockholm statt. Daraufhin wurde ein erstes umweltpolitisches Aktionsporgramm in der Europäischen Kommission ausgearbeitet. Darin wurden die Leitlinien der Europäischen Umweltpolitik formuliert. Bis heute wurden fünf solcher Programme verabschiedet.

Bis 1987 zielten alle umweltpolitischen Entscheidungen darauf, den europäischen Binnenmarkt zu vereinheitlichen und in allen Mitgliedsstaaten anzupassen. Es entstanden viele Normen, die von den Mitgliedern einzuhalten waren.

Zwar wurde das Thema Umweltpolitik seit Amsterdam und Nizza nicht mehr großartig beachtet, aber vor allem in der Klimapolitik hat es die Europäische Union weit gebracht. Dies zeigt sich an der Fülle von Richtlinien, Normen und Verordnungen, an die sich jedes Mitglied zu halten hat. Außerdem gibt es noch zahlreiche, verbindliche Programme und internationale Aktivitäten seitens der EU. Seit 1972 sind mehr als 200 Rechtsakte erlassen worden, die sich mit Umweltschutz beschäftigen. Die meisten Regelungen werden heute immer wieder dem neusten Stand der Technik angepasst und ergänzt. Die derzeitigen Schwerpunkte liegen auf der Reinhaltung der Luft, der Reinhaltung des Wassers, der Regelung in bereichen der Abfallpolitik und im Natur- und Artenschutz.

Die Europäische Union hat also den Vorteil, dass die Norem Regelungen und Verodnungen verpflichten und binden für alle Mitgliedsstaaten sind. Somit wird garantiert, dass die Abkommen eingehalten werden.

19.2.08 16:29

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